DSGVO 2024 –
Chance für Entlastungen?
5. September 2023, Berlin
Aufzeichnungen der Interviews und Diskussionen jetzt verfügbar
Eine Kooperation von
Hitzige Debatten rund um die DSGVO
Ein Bericht von den Vorträgen und Diskussionen zum Nachlesen
WORUM GEHT ES?
Seit dem 25. Mai 2018 ist die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in allen EU- und EWR-Mitgliedsstaaten verbindliches Recht. Ein wichtiger und richtiger Schritt! Datenschutz steht für Vertrauen und wird für viele Unternehmen zum Wettbewerbsvorteil. So verwundert es nicht, dass die DSGVO sich mittlerweile zum Exportschlager entwickelt hat und vielerorts auf der Welt als Blaupause für neue Datenschutzregeln dient.
Doch natürlich gibt es Optimierungspotenzial. Insbesondere kleine und mittlere Unternehmen klagen über die bürokratische Belastung durch die DSGVO, auch im Kontext der zunehmenden Digitalisierung. Der Gesetzgeber hat mitgedacht und im Text der DSGVO festgelegt, dass diese erstmals 2020 und dann alle vier Jahre einer Evaluation unterzogen wird. Gemeinsam mit Expertinnen und Experten aus Politik, Verbänden und Unternehmen haben wir schon jetzt die Diskussion zur DSGVO-Evaluation 2024 eröffnet. Unser Fokus dabei lautete: Wie lässt sich die Wirtschaft besser unterstützen, um datenschutzrechtliche Anforderungen zu erfüllen?
Das Positionspapier zur DSGVO-Evaluation 2024
Datenschutzbeauftragte sind in vielen Unternehmen der zentrale Ansprechpartner für den richtigen Umgang mit Daten. Das BvD-Positionspapier zeigt Wege auf, wie insbesondere der Mittelstand entlastet und die Wirtschaft gestärkt werden könnte.
Aufzeichnungen der Interviews und Diskussionen
Moderation & Begrüßung
- Frederick Richter
- Thomas Spaeing
Diskussion: Wohin steuert der Datenschutz?
- Thomas Jarzombek, MdB
- Prof. Dr. Tobias Keber
- Misbah Khan, MdB
- Prof. Dr. Boris Paal
Interview
Dr. Viviane Reding
Diskussion: Die Sicht der Praxis – wo drückt der Schuh?
- Andrea Backer-Heuveldop
- Mag. Judith Leschan
- Dr. Simon Menke
Interview
Karolina Mojzesowicz
Interview
Stefan Sobotta
Interview
Max Schrems
Impressionen
Fotos von © Franziska Fritzsche, KING CONSULT | Kommunikation, Berlin
Unser Programm
MODERATION
Frederick Richter
Vorstand Stiftung Datenschutz
15:00 Uhr
BEGRÜSSUNG
Thomas Spaeing
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V.
15:10 Uhr
DISKUSSION
Wohin steuert der Datenschutz?
Thomas Jarzombek, MdB, Bundestagsfraktion CDU/CSU
Anna Kassautzki, MdB, Bundestagsfraktion SPD
Prof. Dr. Tobias Keber, Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Misbah Khan, MdB, Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Prof. Dr. Boris Paal M.Jur. (Oxford), Universität Leipzig
15:55 Uhr
INTERVIEW
Die DSGVO als nachhaltiges Recht
Dr. Viviane Reding, EU-Kommissarin a.D.
Kaffeepause
16:40 Uhr
DISKUSSION
Die Sicht der Praxis – wo der Schuh drückt
Andrea Backer-Heuveldop, ds² Unternehmensberatung GmbH & Co. KG
Mag. Judith Leschanz, A1 Telekom
Dr. Simon Menke, Otto GmbH & Co. KG
17:15 Uhr
IMPULS
Potentiale und Ergänzungsbedarf der DSGVO
17:30 Uhr
INTERVIEW
Zum Potential der Begleitgesetzgebung und zur Evaluation des BDSG
17:45 Uhr
INTERVIEW
Die DSGVO als Erfolg für die Nutzenden?
ab 18:00 Uhr Ausklang mit Imbiss
Unsere Expertinnen und Experten
Andrea Backer-Heuveldop
ds² Unternehmensberatung GmbH & Co. KG
Vita
Andrea Backer-Heuveldop ist Diplom-Betriebswirtin und Wirtschaftsjuristin (LLM.) und Geschäftsleiterin von ds².
ds² – sprich ds quadrat – gehört bundesweit zu den renommiertesten Unternehmensberatungen für den prozessintegrierten Datenschutz. Sie unterstützen Institutionen, mittelständische Unternehmen und Unternehmensgruppen in den Bereichen Datenschutz und Digitalisierung. Und zwar als externe Datenschutzbeauftragte (DSB) oder als Projektmanager bei der Optimierung und Digitalisierung von Prozessen aller Art.
Andrea Backer-Heuveldop weist eine mehrjährige Erfahrung als externe Datenschutzbeauftragte in unterschiedlichen Branchen auf. Der Schwerpunkt der zertifizierten Datenschutzbeauftragten nach dem Ulmer Modell (UDIS) ist seit einigen Jahren nun der Datenschutz im Gesundheitswesen und in damit verbundenen mittelständischen Unternehmen und Dienstleistern.
Ergänzend dazu wirkt sie an Fortbildungen für Datenschutzbeauftragte und Datenschutzkoordinatoren mit.
Thomas Jarzombek, MdB
Bundestagsfraktion CDU/CSU
Vita
Thomas Jarzombek ist 2009, 2013, 2017 und 2021 direkt gewähltes Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis 106/Düsseldorf).
2017 bis 2021 war er Koordinator der Bundesregierung für Luft- und Raumfahrt, 2018 bis 2021 Beauftragter des Bundeswirtschaftsministeriums für digitale Wirtschaft und Startups.
In der aktuellen Legislaturperiode ist er Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für den Ausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung und Mitglied im Ausschuss für Digitales.
Anna Kassautzki, MdB
Bundestagsfraktion SPD
Vita
Ihre Themen sind Digitales und Ernähurng & Landwirtschaft. In welcher (digitalen) Welt möchten wir leben? Diese Frage stellt sie sich immer wieder als stellvertretende Vorsitzende des Digitalausschusses im deutschen Bundestag.
Geboren 1993 in Heidelberg. Aufgewachsen auf dem Dorf in Leusel bei Alsfeld im Vogelsbergkreis in Hessen. Abitur in Alsfeld, anschließend Studium der Staatswissenschaften in Passau in Bayern und angefangenes Masterstudium Politikwissenschaften in Greifswald. Arbeit vor der Abgeordnetentätigkeit für Christian Pegel und als Leiterin des Familienservice der Uni Greifswald.
Mit 13 politisch aktiv geworden – seit damals Mitglied der Antifaschistischen Bildungsinitiative e.V. (mit Bildung und ohne Gewalt gegen Nazis). Damals gab es sehr starke rechte Strukturen bei uns auf dem Land, die ich nicht unwidersprochen gewähren lassen wollte. 2010 – 2012 Vorsitzende des Kreisjugendparlaments des Vogelsbergkreises: Politische Mitsprache und der Einsatz für Menschen auf dem Land waren mir damals schon wichtig. Mit 20 Jahren in die SPD eingetreten. Probleme lösen wir nicht mit Druck – das habe ich schon früh gelernt – sondern mit Dialog, Austausch und gemeinsamer und transparenter Arbeit an Lösungen. Das gilt für Kommunalpolitik genauso wie für Arbeit in internationalen Kontexten.
Misbah Khan, MdB
Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen
Vita
Misbah Khan ist seit 2021 GRÜNE Abgeordnete im Bundestag und stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Landesgruppe. In Berlin vertritt sie ihre Heimat Bad Dürkheim in Rheinland-Pfalz und macht sich für eine vielfältige Gesellschaft und gegen Diskriminierung stark.
Nach dem Studium der Politikwissenschaften und British Studies an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz sowie der University of Salford/Greater Manchester, England war Misbah Khan bei der Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz und im Demokratiezentrum Rheinland-Pfalz (Fachbereich religiös begründeter Extremismus im Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung Rheinland-Pfalz) tätig.
Seit 2008 ist sie Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen Bad Dürkheim, seit 2018 Vorstandsmitglied Wertzeug – Verein für Demokratiebildung e.V und von 2019 bis 2022 war sie Landesvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Rheinland-Pfalz.
Prof. Dr. Tobias Keber
Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Vita
Seit dem 1. Juli 2023 ist Prof. Dr. Tobias Keber Landesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg.
Tobias Keber war Professor für Medienrecht und Medienpolitik in der digitalen Gesellschaft, Hochschule der Medien (HdM) Stuttgart, Lehrbeauftragter für Internetrecht im Masterstudiengang Medienrecht am Mainzer Medieninstitut an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, sowie im Leitungsgremium des Instituts für Digitale Ethik (IDE) an der Hochschule der Medien Stuttgart. Vor seiner akademischen Laufbahn war er Rechtsanwalt. Keber ist Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats der Gesellschaft für Datenschutz und Datensicherheit (GDD), Herausgeberbeirat der Fachzeitschrift Recht der Datenverarbeitung (RDV) und Autor zahlreicher Fachpublikationen zum nationalen und internationalen Medien-, IT- und Datenschutzrecht.
Mag. Judith Leschanz
A1 Telekom
Vita
Judith Leschanz ist Leiterin der Abteilung National Data Privacy, verantwortlich für die strategische Ausrichtung des Data Privacy Managements und Vorsitzende des Datenschutzbeirates bei A1.
A1 ist mit mehr als 5,1 Mio. Mobilfunkkunden und mehr als 2 Mio. Festnetzanschlüssen Österreichs führender Kommunikationsanbieter.
Dr. Simon Menke
Otto GmbH & Co KG
Vita
Dr. Simon Menke ist Leiter des Bereichs „Gewerblicher Rechtsschutz und Datenschutz Konzern“ der Otto Group Holding. In dieser Funktion verantwortet er unter anderem die rechtliche Beratung der Konzerngesellschaften der Otto Group im Bereich Datenschutz. Er war verantwortlich für das konzernweite Projekt zur Sicherstellung der Umsetzung der Vorgaben der DS-GVO und berät zu beinahe sämtlichen Themenbereichen des Datenschutzes.
Vor seiner seit 2012 andauernden Tätigkeit in der Otto Group war Simon Menke Rechtsanwalt in einer auf den Gewerblichen Rechtsschutz und den Datenschutz spezialisierten Kanzlei in Hamburg.
Karolina Mojzesowicz
Europäische Kommission
Vita
Von 2003 bis 2014 war Karolina Mojesowicz Mitglied des Juristischen Dienstes der Europäischen Kommission. Sie verfügt über umfangreiche Prozesserfahrung und vertrat die Europäische Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof und dem Gericht der Europäischen Union in über 90 Fällen, insbesondere in den Bereichen EU-Wettbewerbs- und Telekommunikationsrecht, als federführende Anwältin (in drei verschiedenen Sprachen) oder als Mitanwältin in Fällen in anderen Sprachen. Von 2010 bis 2014 vertrat sie die EU vor den Panels und den Berufungsgremien der Welthandelsorganisation.
Neben ihren Aufgaben in Rechtsstreitigkeiten leistete sie als Mitglied des Juristischen Dienstes auch unabhängige Rechtsberatung für die Kommission und ihre Mitglieder in Fragen des EU-Wettbewerbs- und Telekommunikationsrechts sowie des Handelsrechts (Erstellung von Rechtsgutachten zu allen Entwürfen von Rechtsvorschriften, Entscheidungen und allen Dokumenten mit rechtlichen Auswirkungen, wie dies in den internen Vorschriften der Kommission vorgesehen ist).
Seit Dezember 2014 leitet sie das Team, das an der Datenschutzreform arbeitet. 2016 wurde sie zur stellvertretenden Leiterin des Referats Datenschutz ernannt.
Prof. Dr. Boris Paal M.Jur. (Oxford)
Universität Leipzig
Vita
Prof. Dr. Boris P. Paal, M.Jur. (Oxford) ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Informationsrecht, Daten- und Medienrecht, Direktor des Instituts für Medien- und Datenrecht sowie Digitalisierung an der Juristenfakultät der Universität Leipzig.
Er forscht und lehrt, berät und veröffentlicht im gesamten Zivil- und Wirtschaftsrecht mit einem besonderen Schwerpunkt auf Daten(schutz)-, Wettbewerbs-, Medien- und Informationsrecht und Compliance-Fragen. Als Autor und Herausgeber (u.a. des Gersdorf/Paal, Informations- und Medienrecht, und des Paal/Pauly, DS-GVO und BDSG) hat er über 150 Publikationen in den benannten Themenbereichen verfasst.
Professor Paal trägt regelmäßig zu den von ihm bearbeiteten Themen vor und wirkt als Berater sowie Gutachter für staatliche Einrichtungen und private Unternehmen bzw. Institutionen; er nimmt regelmäßig Forschungsaufenthalte und Gastdozenturen im Ausland wahr.
Dr. Viviane Reding
EU-Kommissarin a.D.
Vita
Dr. Viviane Reding ist eine luxemburgische Journalistin und Politikerin (CSV). Sie war Mitglied der Europäischen Kommission, wo sie als Vizepräsidentin seit dem 10. Februar 2010 für das Ressort Justiz, Grundrechte und Bürgerschaft zuständig war. Zudem oblag ihr die öffentliche Kommunikation der Kommission. Nach den Europawahlen im Mai 2014 nahm Reding ihren Sitz im Europäischen Parlament ein (bis 1. September 2018).
Sie studierte bis 1978 Anthropologie an der Sorbonne in Paris. Nach ihrem Studium arbeitete sie bis 1999 als Journalistin für das „Luxemburger Wort“.
Bei den Europawahlen 1989 und 1994 wurde sie in das EU-Parlament gewählt, wo sie der christdemokratischen EVP-Fraktion angehörte und bis 1992 dem Petitionsausschuss vorsaß. Zudem war sie 1992 bis 1994 stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für soziale Angelegenheiten, Beschäftigung und Arbeitsumwelt sowie 1997 bis 1999 im Ausschuss für Grundfreiheiten und innere Angelegenheiten. Bei der Europawahl 1999 wurde sie noch ein drittes Mal in das Parlament gewählt, schied jedoch schon wenige Monate später im September 1999 aus, um Mitglied der EU-Kommission unter Romano Prodi zu werden. Dort war sie für das Ressort Bildung, Kultur, Jugend, Medien und Sport zuständig. Anschließend (2004 bis 2010) erhielt sie in der Kommission Barroso I das Ressort für Medien und Informationsgesellschaft (heute als „Digitale Agenda“ bekannt).
Frederick Richter
Vorstand Stiftung Datenschutz
Vita
Frederick Richter, LL.M ist Vorstand der Stiftung Datenschutz. Nach dem Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Hamburg absolvierte Richter einen Masterstudiengang zum Informationsrecht an den Universitäten Wien und Hannover. Von 2008 bis 2010 war er Referent und Datenschutzbeauftragter des Bundesverbandes der Deutschen Industrie. Von 2010 bis 2013 war er Berater im Deutschen Bundestag zur Urheberrechts- und Netzpolitik. 2013 wurde er zum Vorstand der von der Bundesregierung neu gegründeten Stiftung Datenschutz berufen.
Frederick Richter ist Mitglied der Fokusgruppe Datenschutz des Digital-Gipfels der Bundesregierung. Er sitzt in den Beiräten der Forschungsprojekte AUDITOR – European Cloud Service Data Protection Certification am Karlsruher Institut für Technologie und ABiDa – Assessing Big Data an der Universität Münster. Er ist Mitglied der International Association of Privacy Professionals, des Data Protection and Ethics Panel der AXA Group und ständiger Autor der Fachzeitschrift Privacy in Germany (PinG).
MAX SCHREMS
noyb Europe
Vita
(Luckly not only) Privacy Lawyer, Honorary Chair of noyb, Author and Speaker.
Max Schrems ist ein österreichischer Jurist, Autor und Datenschutzaktivist. Er konnte mit seiner Klage vor dem Europäischen Gerichtshof das transnationale Safe-harbor-Abkommen zwischen der EU und den USA und den EU-US Privacy Shield beenden, was als starkes Signal für den Grundrechtsschutz in Europa angesehen wird. Er ist Vorstandsvorsitzender der Initiative NOYB, die sich der Durchsetzung von Datenschutzrechten verschrieben hat.
Stefan Sobotta
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Vita
Stefan Sobotta leitet im Bundesministerium des Innern und für Heimat das Datenschutzreferat, das innerhalb der Bundesregierung federführend für das allgemeine Datenschutzrecht zuständig ist. Dazu gehören insbesondere das Bundesdatenschutzgesetz und die Datenschutzgrundverordnung.
Thomas Spaeing
Berufsverband der Datenschutzbeauftragten Deutschlands e.V.
Vita
Thomas Spaeing ist Dipl.Ing. Maschinenbau und Dipl. Wirtschaftsingenieur und hat 2003 die ds² Unternehmensberatung in Versmold (NRW) gegründet. Seit 1997 hat er im Bereich Datenschutz diverse Aus- und Fortbildungen absolviert. Dazu gehören unter anderem:
– Auditor nach DS-BvD-GDD-01 (DSZ)
– Datenschutzberater UDIS
– TÜV zertifizierter Datenschutzauditor
– IT-Revisor (IDW)
Seit 2008 ist er Vorstandsvorsitzender des Berufsverbands der Datenschutzbeauftragten Deutschlands (BvD) e.V. und seit 2015 Vorstandsmitglied im Bundesverband der freien Berufe (BFB) e.V.
2019 hat der BvD e.V. mit Partnerverbänden aus der EU die European Federation of Data Protection Officers (EFDPO) in Brüssel gegründet, deren Präsidium er im Moment leitet.
ds² betreut national und international tätige Unternehmen und Unternehmensgruppen als externe Datenschutzbeauftragte und Datenschutzberater.
Kunden sind u.a. in den Branchen Automotive, Banken, Behörden, Energiewirtschaft, Gesundheit/Medizin, Lebensmittelproduktion und -handel (Discount), Maschinenbau, Pharma, Stadtwerke sowie vielen weiteren Branchen – häufig in einem internationalen Kontext – tätig.